Alois Rainer glänzt durch Abwesenheit: EU-Agrarpolitik wird zur Nebensache

Nur zwei Ratssitzungen besucht – Bundesregierung bleibt Antwort schuldig
Seit seinem Amtsantritt hat Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer lediglich an zwei Sitzungstagen des Rates „Landwirtschaft und Fischerei“ persönlich teilgenommen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage von Dr. Ophelia Nick hervor. Bei zwölf im EU-Kalender gelisteten Sitzungstagen ist das eine mangelhafte Teilnahmequote.

„Die Bundesregierung betont zwar die Bedeutung europäischer Agrarpolitik, liefert aber keine nachvollziehbaren Gründe für die wiederholte Abwesenheit ihres eigenen Ministers“, sagt Ophelia Nick, Sprecherin für Landwirtschaft der grünen Bundestagsfraktion. „Gerade in Zeiten zentraler Weichenstellungen zur Zukunft der GAP oder bei Fischereiabkommen ist das unverantwortlich.“

In der Antwort bleibt offen, warum Rainer an mehreren Ratsterminen im Juni und September 2025 nicht anwesend war. Lediglich für einzelne Daten wird eine Begründung nachgereicht, darunter ein Urlaubstag, die Teilnahme an einer Sitzung des Parteivorstands und ein Treffen mit dem Sachverständigenrat für Ländliche Entwicklung. Am 22. September 2025 war Rainer morgens noch bei der CSU-Klausur in Kloster Banz, bevor er zur Haushaltswoche nach Berlin reiste. Die Einbringung des Agrarhaushalts fand allerdings erst am Abend des Folgetags statt: Für den 22. September, an dem zum ersten Mal über die GAP-Vorschläge der Europäischen Kommission zur Ausgestaltung der GAP nach 2027 gesprochen wurde, gibt es damit keine stichhaltige Erklärung für seine Abwesenheit beim Rat.

Auch der zweite Teil der Frage bleibt unbeantwortet: Welche der Veranstaltungen – die Minister Rainer stattdessen besucht hat – vom Ministerium selbst organisiert wurden und welche Themen auf der Tagesordnung standen, lässt die Bundesregierung offen.

„Es geht nicht darum, dass ein Minister an jedem einzelnen Tag in Brüssel ist. Aber wer nur an zwei von zwölf Sitzungstagen teilnimmt, erklärt die Ausnahme zur Norm“, so Nick weiter. „Und wenn ein Landwirtschaftsminister ankündigt, Deutschlands Stimme in der EU deutlich zu stärken, dann sollte sich dies auch in persönlichen Teilnahmen an richtungsweisenden Sitzungen niederschlagen. Alois Rainer muss sich fragen lassen: Wo sind Sie, wenn es wirklich zählt?“

Foto: © Imago images/Sven Simon/Frank Hoermann