JA zu mehr Investitionen in die Zukunft. Das hat der Bundestag heute beschlossen.

Auch ich habe den Änderungen im Grundgesetz zugestimmt. Warum?

Ich finde, generationengerechte Politik bedeutet unseren Kindern und Kindeskindern eine gute Welt zu hinterlassen. Und dafür braucht es schon heute Investitionen. In die Infrastruktur unseres Landes, in den Klimaschutz und in unsere Sicherheit. Wir Grüne haben das schon seit Jahren gesagt, aber mit einer Unions-Opposition ging da nichts - und das, obwohl sich die Sicherheitslage nicht erst nach unserer Bundestagswahl plötzlich verändert hat.

Jetzt aber, wo die CDU in Regierungsverantwortung kommt, sieht auch Merz, dass es mehr Investitionen in die Zukunft unseres Landes braucht. Dass wir Grünen seinem Vorschlag nun trotz eines teils unterirdischen Umgangs mit uns im Wahlkampf zustimmen, finde ich richtig. Denn wir übernehmen staatspolitische Verantwortung für unser Land, auch in der Opposition.

Wir Grüne haben dafür gesorgt, dass jetzt im großen Stil Investitionen in die Zukunft getätigt werden können: 500 Milliarden zusätzlich in unsere Infrastruktur, davon 100 Mrd. in den Klimaschutz. Die Investitionen in Sicherheit gehen nicht nur in die Bundeswehr, sondern zum Beispiel auch in die Cyber-Sicherheit. Und endlich werden die 3 Milliarden Euro für die Unterstützung der Ukraine freigegeben.

Deswegen habe ich für eine Lockerung der Schuldenbremse für Sicherheit und dem Sondervermögen für Infrastruktur gestimmt.

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JA zu mehr Investitionen in die Zukunft. Das hat der Bundestag heute beschlossen.

Auch ich habe den Änderungen im Grundgesetz zugestimmt. Warum?

Ich finde, generationengerechte Politik bedeutet unseren Kindern und Kindeskindern eine gute Welt zu hinterlassen. Und dafür braucht es schon heute Investitionen. In die Infrastruktur unseres Landes, in den Klimaschutz und in unsere Sicherheit. Wir Grüne haben das schon seit Jahren gesagt, aber mit einer Unions-Opposition ging da nichts - und das, obwohl sich die Sicherheitslage nicht erst nach unserer Bundestagswahl plötzlich verändert hat.

Jetzt aber, wo die CDU in Regierungsverantwortung kommt, sieht auch Merz, dass es mehr Investitionen in die Zukunft unseres Landes braucht. Dass wir Grünen seinem Vorschlag nun trotz eines teils unterirdischen Umgangs mit uns im Wahlkampf zustimmen, finde ich richtig. Denn wir übernehmen staatspolitische Verantwortung für unser Land, auch in der Opposition.

Wir Grüne haben dafür gesorgt, dass jetzt im großen Stil Investitionen in die Zukunft getätigt werden können: 500 Milliarden zusätzlich in unsere Infrastruktur, davon 100 Mrd. in den Klimaschutz. Die Investitionen in Sicherheit gehen nicht nur in die Bundeswehr, sondern zum Beispiel auch in die Cyber-Sicherheit. Und endlich werden die 3 Milliarden Euro für die Unterstützung der Ukraine freigegeben.

Deswegen habe ich für eine Lockerung der Schuldenbremse für Sicherheit und dem Sondervermögen für Infrastruktur gestimmt. ...

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Opposition geht auch mit Staatsverantwortung - auch wenn man das in den letzten 3,5 Jahren in der Blockade-Opposition der Union wenig gesehen hat.

Wir #Grüne werden weiter nach dem Maßstab handeln: Politik heißt Verantwortung.

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Opposition geht auch mit Staatsverantwortung - auch wenn man das in den letzten 3,5 Jahren in der Blockade-Opposition der Union wenig gesehen hat.

Wir #Grüne werden weiter nach dem Maßstab handeln: Politik heißt Verantwortung. ...

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Was für klasse Verhandlerinnen haben wir bitte? Ich bin echt stolz auf das, was @katharina.droege und @britta.hasselmann bei Union und SPD ausgehandelt haben. Wir Grüne haben es geschafft, dass Geld in echte Zukunftsinvestitionen fließt, statt in Steuergeschenke:

👉 Für Infrastruktur gibt es zusätzliches (!) Geld statt Verschieberei für Steuergeschenke.

👉100 Milliarden Euro für den Klima- und Transformationsfonds aus dem Sondervermögen. Damit sichern wir, dass das, was wir in Sachen Klimaprojekte in den letzten Jahren angeschoben haben, auch weitergeführt werden kann. Denn Klimaschutz ist kein Privatproblem der Grünen, sondern geht alle was an.

👉3 Milliarden Euro für die Ukraine - zusätzlich!

👉Der Sicherheitsbegriff wird breiter definiert, so werden auch Investitionen in Cybersicherheit oder Nachrichtendienste möglich.

👉Klimaneutralität kommt ins Grundgesetz!

Das Ergebnis zur Lockerung der Schuldenbremse und einem Sondervermögen kann sich sehen lassen und zeigt: Grün macht den Unterschied.

Nichtsdestotrotz muss für weitere Investitionen in unser Land die Schuldenbremse grundsätzlich reformiert werden. Einen entsprechenden Antrag bringen wir dafür ein.

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Was für klasse Verhandlerinnen haben wir bitte? Ich bin echt stolz auf das, was @katharina.droege und @britta.hasselmann bei Union und SPD ausgehandelt haben. Wir Grüne haben es geschafft, dass Geld in echte Zukunftsinvestitionen fließt, statt in Steuergeschenke:

👉 Für Infrastruktur gibt es zusätzliches (!) Geld statt Verschieberei für Steuergeschenke.

👉100 Milliarden Euro für den Klima- und Transformationsfonds aus dem Sondervermögen. Damit sichern wir, dass das, was wir in Sachen Klimaprojekte in den letzten Jahren angeschoben haben, auch weitergeführt werden kann. Denn Klimaschutz ist kein Privatproblem der Grünen, sondern geht alle was an.

👉3 Milliarden Euro für die Ukraine - zusätzlich!

👉Der Sicherheitsbegriff wird breiter definiert, so werden auch Investitionen in Cybersicherheit oder Nachrichtendienste möglich.

👉Klimaneutralität kommt ins Grundgesetz!

Das Ergebnis zur Lockerung der Schuldenbremse und einem Sondervermögen kann sich sehen lassen und zeigt: Grün macht den Unterschied.

Nichtsdestotrotz muss für weitere Investitionen in unser Land die Schuldenbremse grundsätzlich reformiert werden. Einen entsprechenden Antrag bringen wir dafür ein. ...

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‼️Verbraucherschutz in Gefahr!

Heute kommt der EU-Agrarrat zusammen und könnte für eine Lockerung bei der Regulierung neuer #Gentechnik stimmen.

Zurzeit müssen alle Lebensmittel mit Gentechnik gekennzeichnet werden. Aber damit könnte bald Schluss sein. Geht gar nicht, finde ich.

Denn jede*r sollte ein Recht darauf haben zu wissen, ob Gentechnik in den gekauften Lebensmitteln drin steckt, oder nicht. Vielen Verbraucher*innen ist das sehr wichtig.

Nur mit einer transparenten Kennzeichnung können alle frei entscheiden, was sie in ihrem Einkaufskorb packen.

Wie seht ihr das?

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‼️Verbraucherschutz in Gefahr!

Heute kommt der EU-Agrarrat zusammen und könnte für eine Lockerung bei der Regulierung neuer #Gentechnik stimmen.

Zurzeit müssen alle Lebensmittel mit Gentechnik gekennzeichnet werden. Aber damit könnte bald Schluss sein. Geht gar nicht, finde ich.

Denn jede*r sollte ein Recht darauf haben zu wissen, ob Gentechnik in den gekauften Lebensmitteln drin steckt, oder nicht. Vielen Verbraucher*innen ist das sehr wichtig.

Nur mit einer transparenten Kennzeichnung können alle frei entscheiden, was sie in ihrem Einkaufskorb packen.

Wie seht ihr das? ...

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Wir Grüne haben Merz mehrmals ein faires Angebot für eine Reform der Schuldenbremse gemacht. Ja, es braucht eine Reform. Aber nicht erst jetzt! Trump, der russische Krieg in der Ukraine, Rezession - das sind nicht erst seit der Bundestagwahl Herausforderungen für unser Land. Doch bis zum Wahltag hat Merz all unsere Angebote für eine Reform der Schuldenbremse abgelehnt. Warum hat Merz nicht früher gehandelt? Eine einfache und traurige Antwort: Weil Wahlkampf war.

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Wir Grüne haben Merz mehrmals ein faires Angebot für eine Reform der Schuldenbremse gemacht. Ja, es braucht eine Reform. Aber nicht erst jetzt! Trump, der russische Krieg in der Ukraine, Rezession - das sind nicht erst seit der Bundestagwahl Herausforderungen für unser Land. Doch bis zum Wahltag hat Merz all unsere Angebote für eine Reform der Schuldenbremse abgelehnt. Warum hat Merz nicht früher gehandelt? Eine einfache und traurige Antwort: Weil Wahlkampf war. ...

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⁉️Patente auf Lebensgrundlagen? Das ist doch vollkommen absurd.

Der EU-Agrarrat könnte morgen für eine gelockerte Regulierung von Neuer #Gentechnik stimmen. In der Form würde es für die #Landwirtschaft echte Probleme bringen:

👉Eine Deregulierung würde dazu führen, dass auf den Äckern plötzlich gentechnisch verändertes Getreide neben Ökoanbau wachsen wird. Durch Pollenflug und Wind kann es zu einer Überlagerung kommen, sodass Ökolandbau nicht mehr sicher gentechnikfrei wäre. Das führt zu Mehrkosten im Nachgang der Ernte, auf denen die Bauern sitzen bleiben. Gentechnisch verändertes Getreide wäre also frei in der Umwelt, ohne Risikoprüfung und Kennzeichnung im Vorhinein, und würde darüber hinaus ein riesiges Problem für die biologische Landwirtschaft darstellen.

👉Die zweite große Herausforderung: Patente. Durch die Deregulierung seitens der EU könnten Gensequenzen patentiert werden. Niemand kann aber sicher sagen, ob es diese Gensequenzen, nicht schon in wilden Sorten gibt oder ob sie noch durch die Natur entstehen. Züchter, die auf natürlichem Wege neue Sorten züchten wollen, werden so stark beschränkt. Denn sie müssen immer wieder prüfen, ob ihr Saatgut bereits patentierte Gensequenzen enthält. Das sorgt für Unsicherheit und gefährdet die Sortenvielfalt, die aber existenzsichernd für uns alle ist! Wir brauchen die Züchtung immer neuer Sorten, um auf Klimaveränderungen zu reagieren und so auch in Zukunft unsere Ernährung zu sichern. Nicht zuletzt würden einzig und allein große Konzerne von Patenten profitieren.

‼️Deswegen ganz klar: Es darf keine Lockerung der Regulierung von Gentechnik geben! Nach einem #EU-Agrarrat-Beschluss, geht es in den Trilog mit Kommission, Parlament und dem Rat der EU. Ich appelliere an die Verantwortung der drei Verhandlungspartner für eine vielfältige Landwirtschaft in der EU.

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⁉️Patente auf Lebensgrundlagen? Das ist doch vollkommen absurd.

Der EU-Agrarrat könnte morgen für eine gelockerte Regulierung von Neuer #Gentechnik stimmen. In der Form würde es für die #Landwirtschaft echte Probleme bringen:

👉Eine Deregulierung würde dazu führen, dass auf den Äckern plötzlich gentechnisch verändertes Getreide neben Ökoanbau wachsen wird. Durch Pollenflug und Wind kann es zu einer Überlagerung kommen, sodass Ökolandbau nicht mehr sicher gentechnikfrei wäre. Das führt zu Mehrkosten im Nachgang der Ernte, auf denen die Bauern sitzen bleiben. Gentechnisch verändertes Getreide wäre also frei in der Umwelt, ohne Risikoprüfung und Kennzeichnung im Vorhinein, und würde darüber hinaus ein riesiges Problem für die biologische Landwirtschaft darstellen.

👉Die zweite große Herausforderung: Patente. Durch die Deregulierung seitens der EU könnten Gensequenzen patentiert werden. Niemand kann aber sicher sagen, ob es diese Gensequenzen, nicht schon in wilden Sorten gibt oder ob sie noch durch die Natur entstehen. Züchter, die auf natürlichem Wege neue Sorten züchten wollen, werden so stark beschränkt. Denn sie müssen immer wieder prüfen, ob ihr Saatgut bereits patentierte Gensequenzen enthält. Das sorgt für Unsicherheit und gefährdet die Sortenvielfalt, die aber existenzsichernd für uns alle ist! Wir brauchen die Züchtung immer neuer Sorten, um auf Klimaveränderungen zu reagieren und so auch in Zukunft unsere Ernährung zu sichern. Nicht zuletzt würden einzig und allein große Konzerne von Patenten profitieren.

‼️Deswegen ganz klar: Es darf keine Lockerung der Regulierung von Gentechnik geben! Nach einem #EU-Agrarrat-Beschluss, geht es in den Trilog mit Kommission, Parlament und dem Rat der EU. Ich appelliere an die Verantwortung der drei Verhandlungspartner für eine vielfältige Landwirtschaft in der EU. ...

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Es gibt sie einfach nicht.

Im Sondierungspapier von Union und SPD findet sich nur eine einzige (!) Maßnahme zu Landwirtschaft wieder.

Die Welt wandelt sich, so auch die #Landwirtschaft. Das wissen die Landwirt*innen.
Union und SPD sollten es eigentlich auch wissen. Es braucht mehr als Agrardiesel-Subventionen, um die Landwirtschaft zukunftsfest zu machen. Denn die sind ein reines Steuergeschenk statt Zukunftsinvestition!
Die Landwirtschaft sollte sich auf die Folgen der Klima- und Artenkrise besser vorbereiten und mit der Umwelt wirtschaften. Dafür muss die Politik die Rahmenbedingungen schaffen und die Landwirte auf dem Weg zu mehr Umweltverträglichkeit unterstützen. Nur so kann auch langfristig das Einkommen auf den Höfen gesichert werden.

Union und SPD behandeln die #Agrarpolitik ganz eindeutig als unwichtiges Randthema. Dabei ist es die Landwirtschaft, die täglich unser Essen auf den Tisch bringt - also ein absolutes Hauptthema. Die Landwirtschaft braucht mehr Beachtung und vor allem braucht sie konkrete politische Bedingungen für die Zukunft!

Im Koalitionsvertrag muss mehr kommen!

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Es gibt sie einfach nicht.

Im Sondierungspapier von Union und SPD findet sich nur eine einzige (!) Maßnahme zu Landwirtschaft wieder.

Die Welt wandelt sich, so auch die #Landwirtschaft. Das wissen die Landwirt*innen.
Union und SPD sollten es eigentlich auch wissen. Es braucht mehr als Agrardiesel-Subventionen, um die Landwirtschaft zukunftsfest zu machen. Denn die sind ein reines Steuergeschenk statt Zukunftsinvestition!
Die Landwirtschaft sollte sich auf die Folgen der Klima- und Artenkrise besser vorbereiten und mit der Umwelt wirtschaften. Dafür muss die Politik die Rahmenbedingungen schaffen und die Landwirte auf dem Weg zu mehr Umweltverträglichkeit unterstützen. Nur so kann auch langfristig das Einkommen auf den Höfen gesichert werden.

Union und SPD behandeln die #Agrarpolitik ganz eindeutig als unwichtiges Randthema. Dabei ist es die Landwirtschaft, die täglich unser Essen auf den Tisch bringt - also ein absolutes Hauptthema. Die Landwirtschaft braucht mehr Beachtung und vor allem braucht sie konkrete politische Bedingungen für die Zukunft!

Im Koalitionsvertrag muss mehr kommen! ...

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Schulden aufnehmen ohne Investitionen in Zukunft? Da machen wir nicht mit. Wir sind nicht bereit die Klientelpolitik dieser schwarz-roten Koalition zu finanzieren.

Ja, wir brauchen eine Reform der #Schuldenbremse. Für Sicherheit und Unterstützung der Ukraine, für eine zukunftsfeste Infrastruktur, Brücken und Schulen, für Klimaschutz und eine nachhaltige Wirtschaft.

Aber dieser Schatzkiste der Koalition für Wahlgeschenke ohne Zukunft werden wir nicht zustimmen.

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Schulden aufnehmen ohne Investitionen in Zukunft? Da machen wir nicht mit. Wir sind nicht bereit die Klientelpolitik dieser schwarz-roten Koalition zu finanzieren.

Ja, wir brauchen eine Reform der #Schuldenbremse. Für Sicherheit und Unterstützung der Ukraine, für eine zukunftsfeste Infrastruktur, Brücken und Schulen, für Klimaschutz und eine nachhaltige Wirtschaft.

Aber dieser Schatzkiste der Koalition für Wahlgeschenke ohne Zukunft werden wir nicht zustimmen. ...

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ophelianick

Wege in die Zukunft (…der Landwirtschaft)

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